Heringen (Werra):
Stadtparlament tagt am 10. Dezember

Politik

Ein Artikel von Redaktion (pm)

Am Donnerstag, dem 10.12.2020 um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im Stadtkern Heringen (Werra) eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Der Sitzungsablauf wird unter Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen und Hygieneempfehlungen sowie dem gebotenen Mindestabstand bezogen auf die Corona-Pandemie erfolgen. Das Tragen von Mund-/Nasenschutzmasken beim Betreten und Verlassen des Bürgerhauses sowie während des Sitzungsverlaufes ist verpflichtend. Bei Bedarf können Masken zur Verfügung gestellt werden.

Agenda

Teil A

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
4. Bericht des Magistrats
5. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021
--> Haushaltssatzung mit -plan 2021
--> Investitionsprogramm der Jahre 2020 - 2024
6. Vorstellung Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke durch einen Vertreter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Teil B

7. Beratung und Beschlussfassung betr. Jahresabschluss der Stadtwerke Heringen (Werra) für das Wirtschaftsjahr 2019
8. Beratung und Beschlussfassung betr. Bestellung der Prüfer für die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 der Stadtwerke
9. Beratung und Beschlussfassung betr. Wirtschaftsplan 2021 des Wasserbeschaffungsverbandes "Ostteil, Kreis Hersfeld-Rotenburg"
10. Beratung und Beschlussfassung betr. Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung)
11. Beratung und Beschlussfassung betr. Bereitstellung von Haushaltsmitteln in den Haushaltsjahren 2021 bis 2024 für das Projekt "Sanierung des Werra-Kalibergbau-Museums"
12. Beratung und Beschlussfassung betr. Verleihung einer Ehrenbezeichnung